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Allgemeine Geschäftsbedingungen (ABG)

1. Vertragspartner
2. Geltung der AGB
3. Begriffsdefinitionen
4. Vertragsgegenstand
5. Zustandekommen des Vertrages
6. Hinweise auf die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
7. Vertragslaufzeit
8. Widerrufsrecht
9. Preise
10. Zahlung / Rechnung
11. Fälligkeit
12. Verzug
13. Lieferung
14. Unterbrechung des Abonnements
15. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
16. Eigentumsvorbehalt
17. Pflichten des Kunden
18. Gewährleistung
19. Haftung
20. Vertragssprache
21. Anwendbares Recht
22. Gerichtsstandsvereinbarung
23. Schlussbestimmungen
24. Sicherheitshinweis

Für Bestellungen bei Librileo gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

1. Vertragspartner

Librileo gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)

vertreten durch die Geschäftsführer Julius Bertram und Sarah Seeliger

Librileo gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) (haftungsbeschränkt) (im Folgenden Librileo)
vertreten durch die Geschäftsführer Julius Bertram und Sarah Seeliger
Kantstr. 75
10627 Berlin, Deutschland

HRB 165471 B – Amtsgericht Berlin Charlottenburg

Tel.: +49 30 55 28 14 77
E-Mail: info@librileo.de
www.librileo.de

2. Geltung der AGB Zum Anfang

Nachfolgende AGB gelten für alle Verträge, die im Rahmen des Angebot über www.librileo-gemeinnuetzig.de zwischen der Librileo gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend Librileo) und dem Kunden (nachfolgend Kunde) (gemeinsam: Parteien) geschlossen werden.

Der Vertrag wird ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen geschlossen. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Librileo ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Librileo behält sich vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Librileo wird dem Kunden die geplanten Änderungen spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen schriftlich oder in Textform mitteilen und ihn auf sein Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung seines etwaigen Schweigens besonders hinweisen. Die Änderungen gelten als vom Kunden angenommen, wenn dieser nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung Librileo gegenüber schriftlich oder in Textform widerspricht.

3. Begriffsdefinitionen Zum Anfang

„Verbraucher“: jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

„Unternehmer“: eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

„Produkt(e)“: Büchersendung(en), die quartalsweise versendet werden.

4. Vertragsgegenstand Zum Anfang

Gegenstand des Vertrages ist eine kostenpflichtiges Abonnement (Versand quartalsweise).

Librileo verpflichtet sich, abhängig vom Vertrag, für die Dauer des Vertragsverhältnisses alle drei Monate eine Bücherbox zu liefern. Diese beinhaltet Bücher im durchschnittlichen Wert von 13,00€, einen Ratgeber (Eigenprodukt) und ein Spiel (Eigenprodukt).

Der Kunde ist verpflichtet, das Produkt für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Preis zu zahlen.

Hinsichtlich des Produkts erhält der Kunde eine allgemeine Beschreibung inklusive aller sonstigen zur Bestellung notwendigen Informationen auf der Website von Librileo. Dem Kunden ist bekannt, dass er bei der Bestellung den Inhalt der zu liefernden Produkte, d.h. die jeweiligen Bücher, nicht kennt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes Buch. Die auf der Website von Librileo gezeigten Produktinhalte sind beispielhaft; der Kunde hat keinen Anspruch auf Lieferung der beispielhaft gezeigten Produkte. Librileo weist darauf hin, dass das Aussehen und die Beschaffenheit des Produkts variieren können (d.h. die Bücher können sich von Kunde zu Kunde in Ausnahmefällen unterscheiden).

5. Zustandekommen des Vertrages Zum Anfang

Das Präsentieren des Produkts durch Librileo stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde gibt mit der Bestellung des Produkts ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält nach dem Bestellvorgang von Librileo unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung mittels einer automatisch generierten E-Mail, in welcher die Einzelheiten der Bestellung zusammengefasst sind und der Kunde über ein ihm etwaig zustehendes Widerrufsrecht belehrt wird. Diese E-Mail ist auch die Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss durch Librileo. Librileo kann das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden annehmen.

6. Hinweise auf die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Zum Anfang

Der Kunde wählt das gewünschte Produkt durch Anklicken aus. Der Kunde gibt in die sich öffnende Eingabemaske die für den Vertragsschluss notwendigen Daten und die von ihm gewünschte Zahlungsart ein; die Pflichtangaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Die AGB und seine Bestellung können von dem Kunden durch Anklicken des entsprechenden Buttons abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

7. Vertragslaufzeit Zum Anfang

Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn der Vertrag nicht schriftlich von einer Partei gekündigt wird.

Die Kündigung des Kunden ist an die unter I. genannten Kontaktdaten von Librileo zu richten.

8. Widerrufsrecht Zum Anfang

Ist der Kunde Verbraucher (nach 3. Begriffsdefinition), steht ihm ein Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Librileo gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
Kantstr. 75
10627 Berlin
Deutschland
E-Mail: info@librileo.de

Vordrucke

Vordruck Widerruf als word          Vordruck Widerruf als pdf

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Librileo gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt), Kantstr. 75, 10627 Berlin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Preise Zum Anfang

Die auf der Website von Librileo genannten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Versandkosten sowie sonstiger Preisbestandteile (wie z.B. Verpackung, Handling).

Jede Lieferung beinhaltet bis zu drei Bücher, in einem Gesamtwert von 13,00€. Die Kosten für Versand, sonstige Preisbestandteile (wie z.B. Verpackung, Handling) und die Mehrwertsteuer sind in den Preisen der jeweiligen Bücherboxen bereits enthalten.

Librileo ist berechtigt, Preisanpassungen vorzunehmen, wenn hierfür sachliche Gründe (z.B. Änderung der Rohstoffpreise) vorliegen. Librileo wird den Kunden auf die Preisänderung spätestens zwei Monate vor Inkrafttreten schriftlich oder in Textform aufmerksam machen und ihn auf sein Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung seines etwaigen Schweigens besonders hinweisen. Die Änderungen gelten als vom Kunden angenommen, wenn dieser nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung Librileo gegenüber schriftlich oder in Textform widerspricht. Das Kündigungsrecht des Kunden nach Ziffer 7. bleibt hiervon unberührt.

10. Zahlung / Rechnung Zum Anfang

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Paypal, Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder SEPA. Librileo behält sich das Recht vor einzelne Zahlarten (vorübergehend) einzuschränken.

Je nach gewählter Zahlart ist Librileo berechtigt, die Kreditkarte bzw. das Konto des Kunden unverzüglich mit Eintritt der Fälligkeit zu belasten.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die seitens Librileo auszustellende Rechnung wahlweise postalisch oder per E-Mail an den Kunden versandt wird.

11. Fälligkeit Zum Anfang

Der gesamte Preis (siehe Ziffer 7.) wird für alle Lieferungen sofort mit Vertragsschluss im Voraus fällig; im Fall der automatischen Vertragsverlängerung wird für die folgenden Lieferungen das Konto wiederkehrend zum Stichtag belastet.


12. Verzug Zum Anfang

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Librileo berechtigt, bei einem Verbraucher Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, bei einem Unternehmer Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, sowie ggf. Mahnkosten einzufordern, die gesondert in Rechnung gestellt und abgebucht werden.

Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

13. Lieferung Zum Anfang

Librileo liefert die Produkte nur an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen.

14. Unterbrechung des Abonnements Zum Anfang

Der Kunde hat die Möglichkeit, das Abonnement zu unterbrechen. Die beabsichtigte Unterbrechung ist Librileo spätestens bis zum 15. des dem Monat der Unterbrechung vorangehenden Monats mitzuteilen.  Die Vertragslaufzeit verlängert sich entsprechend um jeweils einen Monat.

15. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Zum Anfang

Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Forderung ist rechtskräftig festgestellt oder von Librileo unbestritten.

Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

16. Eigentumsvorbehalt Zum Anfang

Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Librileo.

17. Pflichten des Kunden Zum Anfang

Der Kunde ist verpflichtet, Anleitungen und Warnhinweise zu dem gelieferten Produkt vor der Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

Der Kunde versichert, dass sämtliche von ihm im Rahmen der Bestellung getätigten Angaben wie Name, Adresse, E-Mailadresse etc. richtig sind. Eine Änderung dieser Daten hat der Kunde Librileo unverzüglich mitzuteilen. Zusätzlich entstehende Kosten durch falsche Angaben werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sein Passwort Dritten nicht zugänglich zu machen und nicht an Dritte weiterzugeben sowie den Zugang zu seinem Kundenkonto sorgfältig zu sichern. Für den Fall, dass der Kunde den Verdacht hat oder Kenntnis davon erlangt, dass ein Dritter in Besitz seines Passwortes gekommen ist oder seine Zugangsdaten nutzt, wird er Librileo unverzüglich informieren. Hat Librileo Grund zu der Annahme, dass ein unberechtigter Dritter im Besitz des Passwortes ist, kann Librileo den Zugang ohne vorherige Ankündigung sperren. Librileo wird den Kunden unverzüglich über die Sperrung informieren.

18. Gewährleistung Zum Anfang

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen – nach den gesetzlichen Vorschriften.

Ist der Kunde Unternehmer, verjähren die Mängelansprüche abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in einem Jahr. Dies gilt nicht, wenn Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, zu ersetzen sind. Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

19. Haftung Zum Anfang

Librileo haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Librileo nicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für den Fall, dass Librileo eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit eines Produktes übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder dass Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind. Im Fall der Verletzung einer Kardinalpflicht ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Regelungen über die Haftung gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Librileo.

Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

20. Vertragssprache Zum Anfang

Die Vertragssprache ist deutsch.

21. Anwendbares Recht Zum Anfang

Für die Vertragsbeziehung des Kunden mit librileo gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher ist, führt dies jedoch nicht dazu, dass ihm der Schutz entzogen wird, der ihm nach dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und das ohne diese Klausel anwendbar wäre, gewährt werden würde, und von dem nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.

22. Gerichtsstandsvereinbarung Zum Anfang

Sollte der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sein, ist Gerichtsstand am Sitz von Librileo in Berlin.

23. Schlussbestimmungen Zum Anfang

Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

24. Sicherheitshinweis Zum Anfang

Der Kunde hat zur Kenntnis genommen, dass das Produkt für Kinder unter drei Jahren nur unter elterlicher Aufsicht genutzt werden darf.

Fassung 21.10.2016

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